Demokratieillusion

Seit vielen Jahrzehnten schon müssen wir schwerwiegende politische Fehler in den Demokratien dieser Welt beobachten. Fehler, die aus Vorsatz oder Dummheit gemacht werden und letztlich dazu führen, dass diese Regierungsform zu einer Demokratieillusion wird. 

Dabei ist die Demokratie theoretisch ein unkompliziertes Staatssystem. Das Volk, der Souverän, wählt zwischen denen, die sich zur Wahl stellen. Diejenigen, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen können, bilden eine Regierung und entscheiden in allen wichtigen Fragen für die nächsten Jahre. Das System scheint so unschlagbar gut, dass wir es als alternativlos ansehen und jedes Land auf der Welt mit Verachtung strafen, das sich nicht an diese einfachen Regeln hält. So weit, so gut. 

Deutschland ist seit 1945 eine solche Demokratie. Eigentlich. Oder doch nur eine Illusion? Da lesen wir im Netz: «Das gab es noch nie: Ein Mann, der noch gar nicht zum Kanzler gewählt ist, beschliesst mit Parteien, die die Wahl verloren haben, die grösste Schuldenaufnahme in der Geschichte Deutschlands, in einem Bundestag, der längst aufgelöst wurde.» 

Was ist los mit der repräsentativen Demokratie in Deutschland? Die Volksvertreter proklamieren feierlich: «Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pf lichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.» 

Doch was wir derzeit erleben, ist eine verantwortungslose Regelausnutzung, deren missbräuchliche Auslegung jeder Ethik und Moral widerspricht. Jeder Aspekt dieses Eides scheint gebrochen. Dieser Eid wird zur Farce für jeden, der sich noch einen Funken gesunden Menschenverstand, Verantwortungsgefühl und Hoffnung in die Demokratie bewahrt hat. 

Ach ja, da war noch etwas: «So wahr mir Gott helfe.» Früher war es üblich, diesen Satz an das Ende des Amtseides zu stellen. Heute ist er wohlweislich optional. Bei der Vereidigung der Bundesregierung 2021 nutzten nur neun von 17 Kabinettsmitgliedern diese Worte, nicht einmal der Regierungschef. Dabei sagt uns 4. Mose 30, 3: «Wenn ein Mann dem Herrn ein Gelübde ablegt oder einen Eid schwört, womit er eine Verpf lichtung auf seine Seele bindet, so soll er sein Wort nicht brechen; sondern gemäss allem, was aus seinem Mund hervorgegangen ist, soll er handeln.» 

Man hätte erwarten können, dass eine Regierung, geführt von einer Partei mit christlichem Bekenntnis im Namen, sich nicht schon vor dem Amtseid als kriegstreiberisch, unchristlich, mass- und ehrenlos entlarvt. Alles nur noch Demokratieillusion – ein bitterer Vorgeschmack auf das, was noch kommt. 

Gutgläubige Bürger taumeln zwischen Übelkeit und Fassungslosigkeit, während ihnen der Boden unter den Füssen weggerissen wird. Es fühlt sich an wie ein Albtraum, aus dem man verzweifelt aufwachen möchte. Doch das Erwachen aus der Illusion zeigt nur die hässliche Fratze des Machtmissbrauchs – eine Realität, die erschüttert. 

Was bleibt? Vielleicht sollten wir alle beten: «… und erlöse uns von dem Bösen.» Wir sollen Kinder des Lichts sein. Die Frucht des Lichts besteht in Gütigkeit, Gerechtigkeit und Wahrheit (Eph 5, 9). Danach lasst uns streben – so wahr uns Gott helfe. 

Die Demokratieillusion – der naive Glaube, dass wir gemäss Grundgesetz regiert werden – zerbricht. Persönliche Machtgier, Eitelkeit und der unbedingte Wille zum Krieg aus wirtschaftlichen Interessen schleudern uns auf den harten Boden der Tatsachen. 

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Prof. Dr. Stefan Hockertz ist selbstständiger Toxikologe, Pharmakologe und Immunologe mit jahrzehntelanger Erfahrung im Bereich der Arzneimittelzulassung.
Telegram: @ProfHockertz
Website: tpi-consult.ch 

Sylvia Theis ist diplomierte Betriebswirtin und Co-Geschäftsführerin eines Schweizer Unternehmens des Gesundheitswesens.

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